Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB von Claus Pescha (im Internet erreichbar unter https://handmade-web.design, https://clauspescha.de und https://wp-manufaktur.de) im folgenden mit handmade web.design bezeichnet.

Allgemeine Hinweise

handmade web.design bietet ihren Kunden unter anderem Leistungen im Bereich der Website- und Softwareerstellung bzw. -entwicklung (einschließlich Wartung und Pflege). Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen handmade web.design und ihren Kunden. Die von handmade web.design angebotenen Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Es wird darauf hingewiesen, dass handmade web.design von Rechts wegen nicht berechtigt ist, Rechtsberatungsleistungen ggü. dem Kunden zu erbringen. handmade web.design ist insbesondere nicht verpflichtet und rechtlich nicht in der Lage, das Geschäftsmodell des Kunden, die von Kunden selbst erstellten oder erworbenen Werke (Layouts, Grafiken, Texte etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht zu prüfen. handmade web.design wird keine Markenrecherchen oder sonstige Schutzrechtskollisionsprüfungen in Bezug auf die vom Kunden zur Verfügung gestellten Werke vornehmen. Soweit der Kunde bestimmte Weisungen bzgl. des herzustellenden Werks erteilt, haftet er hierfür selbst.

Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm zum Zwecke der Auftragserfüllung zur Verfügung gestellten Informationen, Daten und Werke (z.B. die Daten für das Impressum, Grafiken etc.) vollständig und korrekt mitzuteilen. Er hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm mitgeteilten Informationen, Daten und Werke sowie die von ihm erteilten Weisungen mit dem geltenden Recht in Einklang stehen.

Der Kunde ist für die Beschaffung des Materials zur Ausgestaltung der Webseite (z.B. Grafiken, Videos) selbst verantwortlich und stellt diese handmade web.design rechtzeitig zur Verfügung. Stellt der Kunde diese nicht zur Verfügung und macht er auch keine weitergehenden Vorgaben, so kann handmade web.design nach seiner Wahl unter Beachtung der urheberrechtlichen Kennzeichnungsvorgaben Bildmaterial gängiger Anbieter (z.B. Stockfoto-Dienstleister) verwenden oder die entsprechenden Teile der Webseite mit einem Platzhalter versehen.

Sofern für einzelne Auftragsbestandteile der Abschluss eines AV-Vertrags erforderlich ist, verpflichten sich beide Vertragsparteien, einen solchen Vertrag vor Beginn der Leistungserbringung abzuschließen. Der Vertrag wird von handmade web.design zur Verfügung gestellt.

Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten, die durch eine verspätete (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist handmade web.design gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich.

Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen aus dieser Ziffer nicht nach, kann handmade web.design dem Kunden den hierdurch entstehenden Zusatzaufwand (z.B. Kosten für Stockfotos und Zeitaufwand für deren Suche) in Rechnung stellen.

Leistungen

A. Websiteerstellung

Gegenstand von Webseitenerstellungsverträgen

Gegenstand von Webseitenerstellungsverträgen ist die Entwicklung und Erstellung einer Webseite für den Kunden. Dies schließt auch die Einrichtung und Inbetriebnahme der Webseite auf dem Server eines Hosting-Unternehmens mit ein, sofern dies nicht bereits durch den Kunden geschehen ist. Die Nutzung von Billig-Hosting-Angeboten ist hierbei ausgeschlossen. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen ist der Kunde selbst für die Auswahl eines geeigneten Hosters zuständig. handmade web.design wird nicht Vertragspartner des Hostingunternehmens. handmade web.design kann den Kunden jedoch bei Bedarf bei der Auswahl eines geeigneten Hosters beraten und unterstützen.

Die Website des Kunden wird das Content Management System (CMS) WordPress nutzen und wird damit entwickelt. Der Kunde kann damit alle Inhalte seiner Webseite später selbst bearbeiten und neue hinzufügen. Optional bekommt der Kunde hierfür eine Schulung (Serviceleistung).

Die Webseite bekommt ein sogenanntes responsive design, das bedeutet, sie passt sich allen Bildschirmgrößen von Desktop bis iphone automatisch an und kann auf allen einwandfrei bedient werden.

Inhalte, wie Logo, Texte und deren Übersetzungen, Bilder, Audios und Videos sowie Lizenzrechte für diese oder AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung für einen Shop, werden vom Kunden zur Verfügung gestellt. Die handmade web.design erbringt diese Leistungen ausschließlich auf Grundlage einer separaten Vereinbarung als Serviceleistung.

Vertragsschluss und Projektverlauf

In einem ausführlichen Projektgespräch werden alle Details der gewünschten Webseite besprochen. Anschließend erhält der Kunde ein detailliertes Angebot per E-Mail. Zur Auftragserteilung genügt eine entsprechende E-Mail des Kunden.

Im Angebot ist auch die voraussichtliche Fertigstellungszeit vereinbart, in der Regel wenige Wochen.

Nach Auftragserteilung handmade web.design den Hosting-Server für den Kunden einrichten und einen Design-Entwurf erstellen, aus dem das grundlegende Design und die Bedienung seiner Webseite ersichtlich sind. Der Entwurf wird für den Kunden online einsehbar sein. Wenn dieser mit dem Design-Entwurf einverstanden ist, erfolgt die weitere Entwicklung der Webseite und die Einarbeitung der Inhalte.

Zum Abschluss wird unter Mitwirkung des Kunden die Webseite noch für die Google Suchmaschine optimiert (Onpage-SEO); hierfür stellt der Kunde gewünschte Suchbegriffe und etwaige Textanpassungen. Nach der Abnahme durch den Kunden kann die Webseite online gehen.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Voraussetzung für die Tätigkeit von handmade web.design ist, dass der Kunde sämtliche für die Umsetzung des Projekts erforderlichen Daten (Texte, Vorlagen, Grafiken etc.) handmade web.design vor Auftragsbeginn vollständig in geeigneter Form zur Verfügung stellt. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, kann handmade web.design dem Kunden den hierdurch entstehenden Zeitaufwand in Rechnung stellen.

B. Wartung

Nach Fertigstellung der Webseite und / oder einzelner Teile hiervon kann handmade web.design dem Kunden Wartungs- und Pflegeleistungen in Bezug auf die Webseite anbieten. handmade web.design kann auch die Wartung von Drittwebseiten anbieten. Jedoch ist weder handmade web.design zu einem solchen Angebot verpflichtet noch muss der Kunde die weitergehenden Leistungsangebote von handmade web.design in Anspruch nehmen. Entsprechende Vereinbarungen sind ausschließlich Gegenstand von Individualabsprachen.

Inhalt der Wartungsverträge ist die Beseitigung von Funktionsstörungen sowie die anlassbezogene Aktualisierung der Webseite für gängige Webbrowser in ihrer jeweils aktuellen Version. Details werden individualvertraglich vereinbart.

Voraussetzung für die Wartung ist, dass die zu wartenden Inhalte mit den Systemen von handmade web.design kompatibel sind. Die Kompatibilität kann insbesondere durch veraltete Komponenten der zu wartenden Inhalte oder durch eigenmächtige Änderungen von Seiten des Kunden beeinträchtigt werden. Sollte die Kompatibilität nicht gewährleistet sein, muss der Kunde diese selbstständig herstellen (z.B. durch entsprechende Updates) oder handmade web.design gesondert mit der Herstellung der Kompatibilität beauftragen.

handmade web.design haftet nicht für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Kunden verursacht wurden oder auf sonstigen Fehlern beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich von handmade web.design liegen; die Vorschriften unter „Haftung und Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.

C. Serviceleistungen

Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung einer bestimmten Leistung durch handmade web.design für den Kunden, in der Regel im Zusammenhang mit einem Webseiten-Projekt. Dies können beispielsweise Schulungen, einmalige oder laufende Webseiten-Administrationen, Update-Administrationen sowie Grafik-, Foto-, Video- oder Textarbeiten sein. Die jeweiligen Inhalte werden individualvertraglich festgelegt.

Zahlungsvereinbarungen, Rechnungen, Fälligkeiten

A. Webseitenerstellung

Zahlungsvereinbarung und Rechnungstellung: 1/3 bei Vertragsschluss, 1/3 zahlbar 4 Wochen nach Vertragsschluss, 1/3 nach Abnahme.

B. Webseitenerstellung, Wartungen & Serviceleistungen

Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig.

Preise

Alle Preisangaben sind – vorbehaltlich abweichender Angaben – exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben.

Ein Angebot von handmade web.design für eine Webseitenerstellung beinhaltet einen Pauschalpreis für den beschriebenen Leistungsumfang. Darüber hinausgehende Leistungen berechnet handmade web.design separat als Serviceleistungen.

Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Beauftragung von Webdesignern in der Regel eine Abgabe an die Künstlersozialkasse zu zahlen ist. Hierbei handelt es sich um eine gesetzliche Abgabe, die im „Gesetz über die Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten“ (KSVG) festgeschrieben ist. Diese ist vom Kunden selbstständig bei der Künstlersozialkasse zu melden. Auf Höhe und Umfang dieser Abgabe habe ich keinen Einfluss. Die Meldung und Bezahlung des Beitrags obliegt allein dem Kunden. 

Nutzungs- und Urheberrechte

Ausdrücklich gestattet ist die Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung der Werke für Projekte und Webseiten, die die handmade web.design für den Kunden erstellt. Die handmade web.design räumt dem Kunden alle Nutzungsrechte ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich ein. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt, sobald der Kunde sämtliche Vergütungen samt Auslagen vollständig bezahlt hat.

Der Kunde gewährt der handmade web.design an den zu Zwecken der Gestaltung und Bearbeitung übermittelten Inhalten (Bilder, Videos, Grafiken, Texte) das Recht, diese Inhalte für die dem Vertrag zugrundeliegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Der handmade web.design wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Inhalte eingeräumt. 

Die handmade web.design darf den Kunden auf ihrer Webseite oder in anderen Medien als Referenz nennen. Sie darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde macht ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend.

Die handmade web.design bzw. die WP-Manufaktur bzw. Claus Pescha hat Anspruch auf Nennung seines / ihres Namens als Urheber in Form eines verlinkten Vermerks auf jeder von ihm erstellten Webseite. Er / sie darf diesen Vermerk selbst anbringen und der Kunde ist nicht dazu berechtigt, ihn ohne seine / ihre Zustimmung zu entfernen. Ebenso kann er / sie jederzeit die unverzügliche Entfernung des Urhebervermerkes verlangen, beispielsweise wenn das Design oder der Inhalt der Seite grundsätzlich durch den Kunden verändert werden und er deswegen nicht mehr mit der Nennung seiner Urheberschaft einverstanden ist.

Nach der Fertigstellung der Webseite behält die handmade web.design den Administrationszugang zur Webseite, bis geklärt ist, ob die handmade web.design die Seite weiterhin betreut. Sofern der Kunde keine weitere Betreuung wünscht, wird er dies der handmade web.design mitteilen und einen Termin für die Beendigung des Zugangs benennen.

Mängelgewährleistung und Haftung

Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Die Wahl der Art der Nacherfüllung liegt bei handmade web.design. Die Verjährungsfrist für Mängel und sonstige Ansprüche beträgt ein (1) Jahr; diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für Ansprüche, die aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit durch die handmade web.design resultieren. Die Verjährung beginnt nicht erneut, sofern im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Im Übrigen bleibt die gesetzliche Mängelgewährleistung unberührt.

Die Haftung von handmade web.design für sämtliche Schäden wird wie folgt beschränkt: Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) haftet handmade web.design jeweils der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder bei vorsätzlichem Handeln sowie im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorstehende Haftungsregelung gilt auch im Hinblick auf die Haftung von handmade web.design für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Der Kunde stellt handmade web.design von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen handmade web.design aufgrund von Verstößen gegen gesetzliche Regelungen oder diese AGB geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

Abnahme / Freigabe

Soweit eine Werkleistung (z.B. Webseitenerstellung) vereinbart wurde, kann die handmade web.design verlangen, dass die Abnahme in Schriftform erfolgt; die schriftliche Abnahme ist nur geschuldet, wenn handmade web.design den Kunden hierzu auffordert. Die Abnahmebestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches bleiben im Übrigen unberührt. Die Abnahmefrist im Sinne des § 640 Abs. 2 S. 1 BGB wird auf 2 Wochen ab Mitteilung über die Fertigstellung des Werks festgelegt, sofern im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände nicht eine längere Abnahmefrist erforderlich ist, die die handmade web.design dem Kunden in diesem Fall gesondert mitteilen wird. Sofern sich der Kunde innerhalb dieser Frist nicht äußert oder die Abnahme nicht wegen eines Mangels verweigert, gilt das Werk als abgenommen.

Geheimhaltung und Datenschutz

Die handmade web.design verpflichtet sich, keine ihr während ihrer Tätigkeit für den Kunden bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertraulichen Informationen des Kunden und dessen Kunden ohne vorherige Zustimmung des Kunden zu verwerten oder dritten Personen mitzuteilen. Gleiches gilt für die ihr übergebenen Unterlagen und mitgeteilten Kenntnisse.
Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt ihres Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Kenntnisse zu wahren.

Die hier beschriebenen Geheimhaltungspflichten gelten zeitlich unbegrenzt über das Ende der Vertragslaufzeit hinaus fort.

Schlussbestimmungen

Die zwischen handmade web.design und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz von handmade web.design als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.

Die handmade web.design erkennt ausdrücklich keine AGB oder Vertragsbestimmungen an, die den Regelungen ihrer AGB entgegenstehen.

Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

handmade web.design ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. handmade web.design bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Kunden. Der Einsatz von Drittunternehmern erfolgt nicht, sofern für handmade web.design ersichtlich ist, dass deren Einsatz berechtigten Interessen des Kunden zuwiderläuft.

handmade web.design ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Im Falle des Widerspruchs ist handmade web.design berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

Ende der AGB, Claus Pescha – handmade web.design, WP-Manufaktur

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